PFLEGEGELD-KLAGE – JA oder NEIN?
Wurde ein Antrag auf (mehr) Pflegegeld abgelehnt, wird man runtergestuft, oder verliert man das Pflegegeld gänzlich, dann stellt sich die Frage: “Den negativen Bescheid hinnehmen, oder dagegen klagen?”
Der abschlägige Pflegegeld-Bescheid bedeutet:
- Jeden Monat Verlust eines 3stelligen €-Betrages an Pflegegeld
- 3 Monate Bedenkzeit für die Klage
- Anschließend 12 Monate Sperre für einen neuerlichen Pflegegeld-Antrag
FÜR UND WIDER
Gegen die Klage spricht: Während des Gerichtsverfahrens kann kein neuer Antrag gestellt werden. Die Klage zurückziehen zu müssen, oder ein negatives Urteil gefolgt von neuer Sperrfrist, kann ja auch passieren. Eine Klage ist für manche mit Stress und Aufregung verbunden. Eine Klage ist im Pflegegeld-Akt vermerkt und könnte in Zukunft negative Auswirkungen haben.
Für die Klage spricht: mehr als 50% der Pflegegeldklagen haben bei Gericht eine höhere Einstufung bekommen als zuvor im Bescheid. Die Klage ist kostenlos und es besteht keine Anwaltspflicht.
Das BM f. Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz informiert hier über Klage.
Im e–Book “PFLEGEGELD-KLAGE mit guten Chancen auf Erfolg” um € 39,90 (Mitglieder -5%) findest Du Wissen für die richtige Entscheidung. Das e-Book jetzt kaufen.
Du kannst aber auch den raschen Weg mit Unterstützung gehen. Der ist einfacher, sicherer und viel kürzer.
BERATUNG VOR DER KLAGE
Hol Dir vor der Klage kompetente Hilfe vom Experten. Beratung bezahlt man nur einmal, aber Pflegegeld bekommt man, versäumt man (wegen Sperrfrist), oder verliert man (bei Herabstufung) Monat für Monat.
1/2-stündige Beratung
In der 1/2-stündigen Beratung erfährst Du, ob die Klage Erfolg haben kann, oder ob Du Dir falsche Hoffnungen machst – mit allen Nachteilen einer Klage.
1-stündige Beratung
Willst Du über Details meiner Analyse sprechen, oder hast Du spezielle Fragen, oder möchtest Du, dass ich Unterlagen prüfe, dann haben wir dazu in der 1-stündigen Beratung Zeit. Beachte aber, dass das Ergebnis auch bei 1-stündiger Beratung lauten kann: „jetzt besser nicht klagen“.
Entscheidest Du für die Klage, kannst Du den Weg alleine gehen oder von mir Unterstützung haben, damit die Klage nicht schon wegen formaler Fehler abgewiesen wird.
Generell
Du solltest wissen: je höher die angestrebte Pflegestufe ist, desto schwieriger wird es, mit einer Klage durchzukommen. Erfolg versprechen nur 2 Voraussetzungen:
- Das Einstufungsgutachten war rechtlich und medizinisch fehlerhaft, und
- auf diese/n Fehler wird schon in der Klage hingewiesen.
Bei Gericht beginnt zwar immer ein neues Einstufungsverfahren. Aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Gerichtssachverständige Fehler von ErstgutachterInnen übernehmen, wenn solche Fehler nicht schon in der Klage ausdrücklich genannt werden. Und dann wird die Klage erfolglos bleiben. Vielleicht aber gehörst Du ja zu den 50 %, die bei Gericht eine höhere Pflegestufe bekommen als im Bescheid.
Wenn Du auf alle Fälle klagen möchtest:
UNTERSTÜTZUNG BEI DER KLAGE
1-stündige Beratung auf dem Weg zur Klage (€250,-) Mitglieder -5%
- Analyse der neuen Antworten im Hinblick auf die Begutachtung durch GerichtsgutachterInnen.
- Prüfung der von mir bekannt gegebenen Unterlagen, und besprechen des Ergebnisses.
- Ich empfehle was in die Klage aufzunehmen ist.
- Ich beantworte Deine Fragen.
- Du bekommst das Formular einer Musterklage, das Du nur mehr ausfüllen und absenden musst.
UNTERSTÜTZUNG WÄHREND DES GERICHTSVERFAHRENS
1-stündige Beratung während des Gerichtsverfahrens (€ 250,–) nur nach Unterstützung bei der Klage
Beim Einstieg in ein laufendes Verfahren prüfe ich neben der Klage, der Klagebeantwortung auch das Gutachten des/der GerichtsgutachterIn und Du erfährst welche Fragen an den/die Gerichts-Sachverständige/n Erfolg haben könnten. (Vorbereitung für Gutachtenserörterung.)
Ich vertrete nicht vor Gericht.
Der Preis für eine schriftliche Stellungnahme richtet sich nach dem Stundenaufwand (auf Anfrage). Meine Meinung zu Privatgutachten (nach BPGG) findest Du hier …
WENN DIE ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE KLAGE ANSTEHT
Pflegegeld-Beratung und Unterstützung vor der Klage sparen Zeit, Nerven und Anwaltskosten – Du verzichtest aber trotzdem nicht auf das, was Euch zusteht.
Dr. Wilhelm Margula
P.S.: Besonders in Zeiten da der Staat sparen muss, sollte eine Klage gut vorbereitet sein, will man sich nicht nur die damit verbundenen Nachteile einhandeln.